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Das neue Berlin - Golda-Meir-Steig
▻https://europacity-berlin.de/en/official-opening-of-the-golda-meir-steg

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8.12.2024 - Today, Europacity’s new pedestrian and cycle bridge, the Golda-Meir-Steg, was opened to the public.

However, its debut in Berlin was months earlier when the city’s latest landmark was hoisted into position over the Berlin-Spandau shipping canal in a spectacular heavy lifting operation in October 2020. Together with the new public square Otto-Weidt-Platz, the bridge forms an important link connecting the once divided districts of Moabit and Mitte. Now, the square, as well as the promenade along the banks of the canal, are even easier to access as tranquil places to sit back, relax, and enjoy the view.

Guests at the event were served with hot mulled wine to celebrate the occasion, which was hosted by the Senate Department for the Environment, Transport and Climate Protection. Berlin’s Senator for Transport Regine Günther performed the ribbon-cutting ceremony, and then the gathering was invited to walk across the bridge to visit Otto-Weidt-Platz.

▻https://de.m.wikipedia.org/wiki/Berlin-Spandauer_Schifffahrtskanal

Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal (BSK; ehemals #Hohenzollernkanal; #Spandauer_Canal; #Spandauer_Schiffahrtskanal)

Viele Berliner und Touristen kennen den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal unter dem Namen #Hohenzollernkanal. So steht er auch in topografischen Karten, bis kurz vor dem Jahr 2000 auch in mehreren Stadtplänen, darunter auch der Online-Plan von www.berlin.de. Im Portal von Geoinformation Berlin ist der ältere Name in Klammern hinter den amtlichen gesetzt: „Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal (Hohenzollernkanal)“.

Otto-Weidt-Platz
▻https://berlin.kauperts.de/Strassen/Otto-Weidt-Platz-10557-Berlin

Otto-Weidt-Platz hat die Hausnummern 1-16, gehört zum Ortsteil Moabit und hat die Postleitzahl 10557
Allgemeines zu Otto-Weidt-Platz
Postleitzahl 10557
Ortsteil Moabit
ÖPNV Zone A Tram M5, M8, M10 — Bus TXL, M27, M41, 120, 123, 142, 147, 245 — U‑Bahn 6 Reinickendorfer Straße ♿ — U‑Bahn 55 Hauptbahnhof ♿ — S‑Bahn 5, 7, 75 Hauptbahnhof ♿
Straßenverlauf an Heidestraße
Falk‑Stadtplan Planquadrat K 15
Geschichte von Otto-Weidt-Platz
Ehemaliger Bezirk Tiergarten
Name seit 18.05.2018

Im Auge der Berliner Europacity: Systemgastronomie und kurze, haarige Beine
▻https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/im-auge-der-berliner-europacity-li.2211373

9.5.2024 von Sabine Röthig - Niemand interessiert sich für die Europacity. Ein Besuch auf dem zentralen Platz der Siedlung lässt erahnen, warum das so ist.

Eine junge Mutter gähnt, ohne sich die Hand vor den Mund zu halten. Sie starrt mich dabei an. Mir wird mulmig. Ich schaue nach unten in meinen Cappuccino, den ich mir gerade für vier Euro inklusive Trinkgeld gekauft habe. Ich sitze in einem Frühstücklokal in der Europacity, weil ich einen Artikel über den Otto-Weidt-Platz schreiben möchte.

Das weitläufige Areal ist so etwas wie der Dorfplatz der Siedlung. Hier gibt es Systemgastronomie, Fahrradständer und lange Sitzbänke. Jetzt wimmert der Spross der müden Mutter. Der ebenfalls anwesende Vater spricht zum Kind in einer Sprache, die ich nicht verstehe. Der Nachwuchs schaut brüskiert. Die Atmosphäre ist ein wenig beklemmend. Ich fühle mich wie auf einer Party, auf der ich zu früh erschienen bin. Ein junges asiatisches Pärchen setzt sich an den Nebentisch, sie haben einen Hund mit einem großen wuscheligen Oberkörper und sehr kurzen Beinen mitgebracht. Das Tier macht unter dem Stuhl von Frauchen Platz.

Über die vor einigen Jahren als riesiger Wohnkomplex aus dem Boden gestampfte Europacity haben sich die Berliner im Vergleich zu anderen zentralen Großbauprojekten erstaunlich wenig echauffiert. Man erinnere sich nur an die Empörung über die Neubauten auf dem Potsdamer Platz in den 90er-Jahren oder an den Dauerstress um den Alexanderplatz. Vielleicht gewöhnen sich die Leute so langsam an das fensterreiche Wohnungsregal, das sich als architektonischer Topos der Epoche endgültig durchzusetzen scheint. Oder die Gegend um die Heidestraße ist einfach nicht wichtig genug, um sich über die neuen Häuser aufzuregen.

Ich verlasse das Café. Draußen zerrt der Wind an jungen Baumkronen und den Blumenröcken der Frauen. In der Mitte des Platzes entsteht ein Brunnen, seit Jahren wird hier gewerkelt. Die Erde war wohl mit Industrieabfällen verseucht gewesen, sie musste komplett ausgetauscht werden. Einige organisch geformte Grünflächen sind jetzt angelegt, doch vieles ist noch unfertig. Kopfsteinpflaster überzieht die Ränder des Platzes – eine interessante stilistische Entscheidung in dieser Umgebung.

Ich gehe in Richtung Fluss. Das Spektakuläre an der Europastadt ist ja, dass sie direkt am Wasser liegt. Genauer am Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal – eine Mitte des 19. Jahrhunderts angelegte Wasserstraße, die Spree und Havel verbindet sowie Moabit von Mitte trennt. Seit einiger Zeit gibt es hier sogar eine Uferpromenade, die extra für Fußgänger und Fahrradfahrer angelegt wurde. Kilometerlanges Nichts am Kanal lädt hier jetzt zur inneren Einkehr und körperlichen Ernüchterung ein.

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Das Uglymeter fällt ein strenges Urteil über den Otto-Weidt-Platz in der Europacity. BLZ

Am nordöstlichen Ende des Otto-Weidt-Platzes bietet ein vietnamesisches Restaurant neben Eiskaffee auch Cocktails und Sushi an. Ich laufe zügig daran vorbei und passiere eine große Eistüte aus glänzendem Kunststoff, als sich plötzlich direkt vor mir eine bizarre Petunien-Pyramide erhebt. Das florale Riesengesteck ist mindestens zwei Meter hoch. Wider Erwarten preist hier aber kein Blumenladen Blumen an, sondern eine Pizzeria Pizzen. Ich staune nicht schlecht. Festlich klimpert das Besteck unter den orangefarbenen Schirmen, die für Schaumwein werben und die Essenenden vor der Frühlingssonne schützen.

Eine ältere Dame flaniert an den locker besetzten Plastikstühlen vorbei. An der Leine läuft ein Hund mit sehr kurzen Beinen. Schon wieder so ein Tier, denke ich. Gehen die Leute in der Europacity hier etwa alle mit ihren Lügen Gassi? Doch bevor ich noch tiefer ins Grübeln komme, stehe ich schon auf der nigelnagelneuen Fußgängerbrücke, die mich aus Moabit direkt zurück nach Mitte führt. Dort werde ich jetzt mal auf die Hundebeine achten.

#Berlin #Stadtentwicklung

La Fleur de Buriti

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A travers les yeux de sa fille, Patpro va parcourir trois époques de l’histoire de son peuple indigène, au cœur de la #forêt brésilienne. Inlassablement persécutés, mais guidés par leurs rites ancestraux, leur amour de la nature et leur combat pour préserver leur liberté, les #Krahô n’ont de cesse d’inventer de nouvelles formes de #résistance.

▻https://www.youtube.com/watch?v=sWDHI-T50c8

Giorgia Meloni, conservatrice illiberale
▻https://irpimedia.irpi.eu/europailliberale-giorgia-meloni-conservatrice

La parabola della presidente del Consiglio italiana in continuo equilibrio tra illiberalismo ideologico e pragmatismo di governo L’articolo Giorgia Meloni, conservatrice illiberale proviene da IrpiMedia.

#Diritti #Mondo #Europa #Francia #Politica #Ultradestra #Ungheria

Liebermann-Gärtner Sven Lieberenz: „Der Klimawandel ist real, aber er macht mir keine Angst“
▻https://www.berliner-zeitung.de/panorama/berlin-max-liebermann-gaertner-sven-lieberenz-der-klimawandel-ist-r

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10.5.2024 von Anne Vorbringer - Der Berliner Impressionist Max Liebermann malte mit Leidenschaft seinen eigenen Garten. Heute stellt das blühende Kleinod am Wannsee hohe Ansprüche an seinen aktuellen Gärtner.

Der Mann mit dem Cowboyhut und der grünen Gärtnerkluft hört uns nicht kommen. Er hockt versunken am Rande eines von Frühblühern übersäten Blumenbeetes, das Maßband ausgerollt, den Blick auf den Pflanzplan gerichtet. In penibel ausgerechnetem Abstand müssen hier ein paar neue Sommerstauden in die Erde: eine Großblumige Kokardenblume in die eine Ecke, eine rot blühende „Excalibur“-Dahlie in die andere.

Sven Lieberenz ist bei der Arbeit, in seinem Element. Genauigkeit ist wichtig in seinem Geschäft, es kommt nicht nur auf Abstände an, sondern auch auf Farben, Formen, Symmetrieachsen. Lieberenz ist Gärtner, aber nicht in irgendeinem Privatgarten, sondern in der Liebermann-Villa am Wannsee, tief im Berliner Südwesten.

Mehr als 70.000 Besucher wandeln hier jedes Jahr über die Kieswege zwischen Blumenrabatten, Gemüsebeeten und Heckengärten hindurch. Viele bemerken die strenge Ordnung – und nicht allen gefällt sie. „Hin und wieder erklärt mir mal jemand, dass man doch heute so gar nicht mehr gärtnert. Dass man jetzt naturnah unterwegs ist“, erzählt der 36-Jährige und schiebt seinen Hut in den Nacken. „Dann erkläre ich ihm, dass das hier ein Gartendenkmal ist. Dass wir dem Erbe Max Liebermanns verpflichtet sind und versuchen, alles so zu gestalten, wie es vor 100 Jahren war.“
Ein Rückzugsort für Max Liebermann – und eine blühende Inspirationsquelle

Der Garten der Liebermann-Villa ist einer der schönsten der Stadt – und einer der bedeutendsten Reformgärten des Landes. Als der berühmte Berliner Maler Liebermann im Sommer 1909 eines der letzten Wassergrundstücke der Villenkolonie Alsen erwarb, war ihm der Garten seines „Schlosses am See“ besonders wichtig. Mit viel Liebe zum Detail schuf er abseits der Großstadt einen Rückzugsort für seine Familie – und eine blühende Inspirationsquelle für sein impressionistisches Spätwerk.

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Sven Lieberenz kümmert sich um den Garten in der Liebermann-Villa. Die Frühjahrsbepflanzung wird jedes Jahr penibel genau erneuert. Sabine Gudath

In einem Brief von Liebermann an seinen Freund Alfred Lichtwark, den Gartenreformer und damaligen Direktor der Hamburger Kunsthalle, der Liebermann bei der Gestaltung des Gartens unterstützte, heißt es: „Gestern habe ich den ganzen Tag gebaut, und über den Grundriß sind wir so ziemlich klar (ich bringe die Pläne mit). Nicht so über die Facade, die zu sehr nach einem Bauernhaus aussieht: ich möchte ein Landhaus, das sich ein Städter gebaut hat. Wie überall ist das einfachste das schwerste.“

Mehr als 200 Gemälde entstanden in diesem grünen Paradies, einem Arrangement aus unterschiedlichen Gartenräumen: dem Bauerngarten mit üppig blühenden Stauden, dem Nutzgarten, der Blumenterrasse zum See hin, drei Heckengärten sowie einer sich bis zum Ufer des Wannsees erstreckenden Rasenfläche, auf der der Maler während der Hungersnot im Ersten Weltkrieg ein großes Beet anlegen ließ, um Kohl und Kartoffeln anzubauen.

Ab 1910 verbrachte Liebermann die Sommermonate dort, wo heute an sonnigen Sonntagen Hunderte Besucher auflaufen. Er frage sich manchmal, wie der Maler das wohl finden würde, sagt Sven Lieberenz, dass sein einstiges Refugium nun ein gefragter Ausflugsort ist. Lieberenz arbeitet mit einem Team von 30 Ehrenamtlichen, er ist der einzige festangestellte Gärtner in der Liebermann-Villa.

Jeden Tag ist er vor Ort, pflanzt, wässert, gräbt um, schneidet Hainbuchenhecken und jätet Unkraut. Das Liebermann-Objekt gehört dem Land Berlin, aber regelmäßige öffentliche Gelder erhält es nicht, betont Lieberenz. Vergangenes Jahr haben sie 450 neue Rosen gepflanzt, er hat das Bewässerungssystem erneuert und muss nun nach und nach die vom Zünsler geplagten Buchsbäume ersetzen. Das Geld dafür kommt aus Spenden, den jährlichen Mitgliedsbeiträgen des Trägervereins Max-Liebermann-Gesellschaft – und aus den Eintrittsgeldern.

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Sabine Gudath

Kunst und Führungen

Die Liebermann-Villa am Wannsee ist das ehemalige Sommerhaus des Malers Max Liebermann (1847–1935). Heute erinnern das Kunstmuseum und der denkmalgeschützte Garten an die Geschichte der Familie. Das Museum in der Colomierstraße 3 wird von der Max-Liebermann-Gesellschaft getragen. Geöffnet ist es täglich außer dienstags zwischen 10 und 18 Uhr. Der Eintritt kostet 10, ermäßigt 6 Euro. Jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat lädt Sven Lieberenz zu Benefizführungen im Garten ein.
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Deswegen weiß Sven Lieberenz natürlich um die Bedeutung der Besucher, auch wenn er sich manchmal über sie ärgern muss. Es ist schon vorgekommen, dass Leute im Museumsgarten einen Einweggrill ausgepackt haben und drauf und dran waren, Würstchen auf den Rost zu legen. Trotz Beschilderung laufen auch immer wieder Besucher über die Rasenflächen, um abzukürzen. Oder sie lassen Kohlrabi, Tomaten und Erdbeeren mitgehen.

Dabei sind die Früchte des Gartens für die Ehrenamtlichen gedacht, die hier jeden Dienstag werkeln. Darunter sind viele Pensionäre und Alleinstehende, die unter Gleichgesinnten so etwas wie eine zweite Familie gefunden haben, erzählt Lieberenz. Sie kommen aus Potsdam, aus Zehlendorf, aber auch aus dem hohen Norden Berlins mit zwei Stunden Anfahrtsweg. Die älteste Gartenhelferin ist 85 Jahre alt.

Gärtnern in Corona-Zeiten: „Die Totenstille, das war gruselig“

Ohne sein Team und die Wertschätzung der meisten Gäste wäre der hauptamtliche Gärtner aufgeschmissen. Das hat er spätestens in den Corona-Lockdowns gemerkt, als er plötzlich allein zwischen seinen Beeten stand. „Die Totenstille, das war gruselig“, erinnert sich Lieberenz, der damals YouTube-Videos drehte, um den Kontakt zu den Gartenfans zu halten.

In den Beruf kam der gebürtige Potsdamer, weil er schon früh im Garten seines Großvaters mithalf. Und da aus seinem Kindheitstraum, als Dampflokführer zu arbeiten, nichts wurde, ließ sich Sven Lieberenz im Botanischen Garten Potsdam am Nordrand der Parkanlage Sanssouci zum Gärtner ausbilden.

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Liebermann mochte es symmetrisch. Und so sind auch heute noch jede Menge Hecken in Form zu halten. Sabine Gudath

Bevor er zum Wannsee wechselte, arbeitete er in einer anderen noblen Villengegend – und unter ganz anderen Vorzeichen. Fünf Jahre lang kümmerte er sich um die Grünanlagen des Axel-Springer-Chefs Mathias Döpfner in Potsdam. Satte acht Hektar allein am Pfingstberg – das wurde irgendwann einfach alles zu viel.

In der Liebermann-Villa sind es „nur noch“ 7000 Quadratmeter Grundstück, die Lieberenz seit nunmehr sechs Jahren beackert. Die Vorarbeit haben andere geleistet. Nachdem das Grundstück jahrzehntelang von Fremdnutzung bestimmt war, führten erst die Bemühungen der Liebermann-Gesellschaft dazu, dass die Villa ab 2002 zum Museum umgebaut wurde. Seit 2006 sind Haus und Garten originalgetreu wiederhergestellt und für die Öffentlichkeit zugänglich.

Anhaltspunkt für die Rekonstruierung des Gartens waren Fotografien und natürlich die zahlreichen Gemälde Liebermanns. Die alten Pflanzpläne hatten die Nationalsozialisten vernichtet, die im Jahr 1940, fünf Jahre nach Liebermanns Tod, dessen Witwe Martha zum Verkauf des Grundstücks zwangen.

Heute wird der Garten wieder durch die Villa unterteilt. Durch die Mittelachse des Hauses und über die große Rasenfläche hinweg schweift der Blick ungehindert auf den See, auf dem heute Segelboote und kleine Jachten dümpeln. An der Westseite stehen die Birken Spalier, durch deren noch zartes Blattwerk der Wind leise rauscht.

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Der Birkenweg, gemalt von der Hand des Meisters: Max Liebermann, Haus am Wannsee, 1926, Öl auf Holz SMB/Nationalgalerie

Der Birkenweg ist eine der markantesten Gestaltungsideen des Liebermann-Gartens. Die wild gewachsenen Birken fand der Maler bereits vor, als er 1909 das Grundstück kaufte. Die unregelmäßigen Abstände zwischen den Bäumen und im Kontrast dazu die von Menschenhand geschaffenen geometrischen Formen der gegenüberliegenden Heckengärten übten wohl einen besonderen ästhetischen Reiz auf Liebermann aus. Seine Birkenweg-Bilder können heute noch als Blaupause für den Gärtner dienen.

Doch wie lange noch, fragt sich Sven Lieberenz mit Blick auf die weißen Stämme. „Birken brauchen viel Wasser und vertragen die Hitze nicht gut“, sagt er. Ein Baum ist ihm letztes Jahr unter den Händen weggestorben. Noch darf er ohne Einschränkungen gießen, auch die große Rasenfläche sprengen. Wo es geht, hat er bereits auf die sparsame Tropfbewässerung umgestellt.

Doch die Trockenheit und die steigenden Temperaturen stellen ihn vor Herausforderungen in einem Garten, in dem ja eigentlich nichts verändert werden darf. Jede Neupflanzung wird mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt. Das klingt zunächst einmal nach wenig kreativem Spielraum – doch wegen des Klimawandels muss der Liebermann-Gärtner erfinderisch bleiben.

Da wäre zum Beispiel der schon angesprochene gefräßige Buchsbaumzünsler: Der Schädling kann hier wegen zunehmend milder Winter reichlich Nachwuchs produzieren. Lieberenz zeigt auf einen befallenen Busch mit traurigen braunen Stellen. Er hat inzwischen schon viele Pflanzen durch Euonymus japonicus ersetzt, einen immergrünen Strauch aus Japan, der mit seiner aufrechten Wuchsform dem Buchsbaum relativ nahe kommt.

Auch der alte Rosenbestand aus Liebermanns Zeiten ist längst ausgetauscht worden. „Jetzt nehmen wir Sorten, die mit Hitze und Trockenheit besser klarkommen. Die Beetrosen Rotilia oder Kosmos zum Beispiel“, sagt Lieberenz. Bald wird es im Rosengarten, dessen Kletterspaliere und Rundwege der Maler so eindrucksvoll auf Leinwand bannte, wieder weiß, rosa und rot blühen.

Man muss flexibel bleiben, findet der Gärtner, und die Herausforderungen annehmen. „Der Klimawandel ist real, das merke ich bei meiner Arbeit jeden Tag. Aber Angst macht mir das nicht. Gärten waren schon immer einem stetigen Wandel unterworfen. Wir müssen mit den Bedingungen klarkommen, wie sie sind, und das Beste daraus machen. Es bleibt in jedem Fall spannend.“

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Die Liebermann-Villa am Wannsee ist heute ein Museum und ein beliebtes Ausflugsziel. Wolfgang Kumm

Gartenliebhaber jedenfalls kommen derzeit bei einem Besuch im Liebermann-Garten schon voll auf ihre Kosten. Die Blumenterrasse ist jetzt im Frühjahr mit gelben und blauen Stiefmütterchen bepflanzt. Demnächst werden sie durch Geranien ausgetauscht. Es heißt, Liebermann habe Jahr für Jahr die sommerliche Bepflanzung mit roten Geranien gegen den Willen seiner Familie durchgesetzt. „Er war eben Künstler, und kein Gärtner“, sagt Sven Lieberenz. Die lange Blühdauer und der starke Komplementärkontrast zwischen Rot und Grün waren dem Maler wichtig.

Sein Reformgarten war eine Symbiose aus Natur und Kunst, ein reizvolles Spiel zwischen Strenge und freier Form. Die dazugehörige Bewegung, die gegen Ende des 19. Jahrhunderts aufblühte, war der vom englischen Landschaftsgarten mit seinen geschwungenen Wegen und malerischen Baumgruppen geprägten Grünanlagen überdrüssig. Stattdessen sah man den Garten nun als gleichwertigen Wohnraum zum Haus, der nach den Bedürfnissen seiner Besitzer nützlich und klar in verschiedene Aufenthaltsräume gestaltet sein sollte.

In puncto Nützlichkeit gehörte auch dazu, den Vorgarten als Nutzgarten zu bewirtschaften. Heute kann der geneigte Gemüsegärtner von Sven Lieberenz’ Arbeit so einiges mitnehmen. Der 36-Jährige düngt organisch mit Pferdemist, betreibt eine Fünffelderwirtschaft, bei der die Beete mit Starkzehrern wie Rotkohl immer eine Fläche weiterrücken, um den Boden nicht überzustrapazieren.

Rotkohl baute übrigens auch Max Liebermann schon an. Allerdings weniger als schmackhafte Wildbeilage, sondern, wie könnte es anders sein, als pittoreske Malvorlage.

#Berlin #Wannsee #Colomierstraße #Kunst #Geschichte #Malerei #Tourismus #Sehenswürdigkeit

#Mattermost

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/2/22/Mattermost_UI.png/220px-Mattermost_UI.png

Mattermost est un logiciel et un service de #messagerie_instantanée libre auto-hébergeable. Il est conçu comme un #chat_interne pour les organisations et les entreprises, ainsi qu’un logiciel de #gestion_de_projets, et est présenté comme une alternative à Slack8 et Microsoft Teams.

▻https://mattermost.com

#logiciel #alternative #slack #discord #chat

9 mai 2024. 181 campus soutiennent Gaza de par le monde
▻https://academia.hypotheses.org/56355

https://academia.hypotheses.org/files/2024/05/students_support_Gaza.jpg

Il y a désormais 181 campus qui soutiennent Gaza dans le monde,, sur chacun des continents, à l’exception de l’Antartique, où la station scientifique de McMurdo a rejoint le mouvement néanmoins).▻https://students4gaza.directory

AMD GPU architecture programming #documentation
▻https://gpuopen.com/amd-gpu-architecture-programming-documentation

AMD GPUOpen - Graphics and game developer resources A repository of AMD Instruction Set Architecture (ISA) and Micro Engine Scheduler (MES) firmware documentation

#Article #Docs #ISA #MES #MI100 #MI200 #MI300 #RDNA #Vega

▻https://www.youtube.com/watch?v=hZZwLU8c0Jk

Mayotte Place Nette. Vers un monde inhabitable

Mayotte serait-elle devenue la mauvaise conscience de la France, sa honte, sa dissimulation ? Le pire s’y passe tranquillement. Bien qu’y adviennent les événements les plus tragiques, les plus infamants et de fait les plus moralement discutables, les citoyens se réclamant Français et revendiquant la France pour leurs intérêts, expriment peu leur trouble quant aux maux infligés aux populations pauvres, qui composent tout de même la grande majorité des habitants de l’ile.

▻https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/05/09/mayotte-place-nette-vers-un-monde-inhabitable

#international #mayotte #colonisation

Fin de France Inter, la radio sombre dans le macronisme et l’extrême droite
▻https://ricochets.cc/Fin-de-France-Inter-la-radio-sombre-dans-le-macronisme-et-l-extreme-droite

Un nouveau média de masse est en train de passer « l’arme à droite toute » : France Inter. La tyrannie macroniste purge méthodiquement cette radio publique de tout élément subversif ou dérangeant. Les ultra-capitalistes de droite extrême et d’extrême droite se préparent sans doute pour les élections de 2027, en détruisant ou phagocytant les médias de masse qui ne sont pas complètement avec eux afin d’asséner leur propagande de manière toujours plus hégémonique. Ni l’Etat ni le Capital ne (...) #Les_Articles

/ #Médias_et_expressions, Autoritarisme, régime policier, démocrature...

#Autoritarisme,_régime_policier,_démocrature...
▻https://reporterre.net/France-Inter-coupe-le-micro-a-l-ecologie-et-aux-luttes

Nicolas Schmit veut revoir certains accords migratoires

Les accords de plusieurs millions d’euros que l’UE a signés avec les pays voisins pour réduire l’immigration irrégulière doivent être « révisés », estime Nicolas Schmit, tête de liste des socialistes européens pour les élections de juin.

« Je suis assez réticent à l’égard de ces accords qui doivent encore faire la preuve de leur efficacité. Nous dépensons actuellement d’énormes sommes d’argent, en donnant cet argent à différents régimes ou gouvernements, comme le gouvernement tunisien. Nous savons que les autorités tunisiennes traitent très mal les réfugiés », explique Nicolas Schmit à Euronews lors d’une interview exclusive filmée mardi matin.

« Nous avons toujours des problèmes en Libye, où il y a deux gouvernements. Nous avons des questions pour l’Egypte. Je suis donc assez réticent à ce genre d’accords », poursuit-il.

« Je pense que nous devons les revoir et voir ce qui peut être fait, comment nous pouvons le faire différemment parce que nous ne savons pas exactement comment l’argent est utilisé ».

Nicolas Schmit, l’actuel commissaire européen en charge de l’Emploi et des Droits sociaux, rompt ouvertement avec la présidente de la Commission, Ursula von der Leyen, qui, au cours de l’année écoulée, a encouragé la politique de signature d’accords avec les pays voisins, tels que la Tunisie, la Mauritanie et l’Égypte, dans le but de stimuler leurs économies fragiles et de réduire le nombre de départs d’immigrants clandestins.

Cette stratégie, qui prévoit des millions de fonds européens et des projets d’investissement, bénéficie d’un large soutien des dirigeants de l’UE dont l’Italienne Giorgia Meloni, le Grec Kyriakos Mitsotakis, le Belge Alexander De Croo et l’Espagnol Pedro Sánchez, qui ont tous, à un moment donné, rejoint Ursula von der Leyen lors de ses voyages officiels.

Mais ces accords ont été fortement critiqués par les ONG humanitaires et les spécialistes des migrations, qui affirment qu’ils sont mal conçus, qu’ils manquent de transparence et qu’ils reposent sur un vote de confiance de la part de gouvernements autocratiques. Les nombreux rapports faisant état de violations des droits de l’homme en Tunisie et en Égypte ont jeté une ombre sur ces textes.

Le dernier chapitre en date de cette politique concerne le Liban, où la présidente de la Commission a annoncé la semaine dernière un programme d’aide d’un milliard d’euros destiné à soulager les difficultés financières du pays frappé par la crise et à empêcher une vague de réfugiés de se diriger vers Chypre. L’enveloppe, entièrement constituée de subventions, sera progressivement mise en place jusqu’en 2027.

« Personne ne sait exactement comment l’argent annoncé sera dépensé au Liban, étant donné la situation du gouvernement libanais, qui est, d’une certaine manière, un gouvernement très faible », analyse Nicolas Schmit.

Au cours de son entretien avec Euronews, Le Luxembourgeois de 70 ans a fustigé le « modèle rwandais » que le Royaume-Uni a mis en place pour transporter les migrants par avion vers le pays africain et traiter leurs demandes d’asile sur place. Si les demandes sont approuvées, les réfugiés se verront accorder l’asile au Rwanda, et non sur le sol britannique.

Dans son manifeste, le Parti populaire européen (PPE) présente une ébauche de projet similaire au « modèle rwandais » visant à externaliser partiellement le traitement des demandes. Ursula von der Leyen, tête de liste du PPE, nie la comparaison et insiste sur le fait que tout projet serait compatible avec le droit international.

« Je suis absolument contre ce que nous appelons le modèle rwandais, qui va à l’encontre des droits fondamentaux sur lesquels l’Europe s’est construite », insiste Nicolas Schmit. « Déléguer le traitement des réfugiés au Rwanda ou à d’autres pays est une question de non-respect de la dignité humaine ».
Pas question de travailler avec CRE

Nicolas Schmit et Ursula von der Leyen se trouvent dans une position particulière car tous deux travaillent au sein de la Commission mais ils font campagne respectivement pour le PSE et le PPE.

La présidente de l’institution demeure la favorite selon les sondages. Son parti devrait rester la première force politique au Parlement à l’issue des élections de juin.

Toutefois, ces dernières semaines, Ursula von der Leyen a fait sursauter l’opinion publique en raison de ses ouvertures vers le groupe des Conservateurs et réformistes européens (CRE), qui regroupe notamment Fratelli d’Italia (Italie), Droit et Justice (Pologne), Vox (Espagne), l’Alliance néo-flamande N-VA (Belgique), le Parti démocratique civique (République tchèque) et les Démocrates de Suède (Suède).

Le CRE devrait progresser de manière significative après le mois de juin, et pourrait devenir le troisième groupe le plus important, ce qui donnerait à cette formation eurosceptique et anti-Pacte vert un plus grand poids dans la prise de décision.

Pour être reconduite par les dirigeants, Ursula von der Leyen devra être confirmée par une majorité au Parlement. Les socialistes ont prévenu que si la responsable allemande cherchait à obtenir des voix au sein de CRE, elle perdrait leur soutien.

« Il n’y a aucun moyen - je suis très clair là-dessus - il n’y a aucun moyen d’avoir un arrangement, un accord ou quoi que ce soit avec l’extrême droite », assure Nicolas Schmit à Euronews.

Il accuse le PPE de faire une « distinction très spéciale » entre l’extrême droite « décente » et l’extrême droite « paria » et a mis en garde contre les conséquences imprévisibles de cette ligne de plus en plus floue, affirmant que le CRE défendait une conception « fondamentalement différente » de l’Europe.

« Lorsque je regarde l’extrême droite dite décente, qui sont ces gens ? Ce sont des Vox. Ce sont des admirateurs de Franco. Des admirateurs de Mussolini. C’est le parti PiS (Droit et Justice) qui était sur le point d’abolir l’État de droit en Pologne et qui a été sanctionné par la Commission. Où est donc l’extrême droite décente ? Il n’y en a pas », explique-t-il.

« C’est pourquoi il n’est pas possible d’avoir un arrangement qui se contente d’acheter des votes parce que l’extrême droite est intelligente. Ils ne donneront pas leurs voix pour rien. Ils demanderont des concessions sur la manière dont la politique européenne sera définie », assure Nicolas Schmit.

Cette interview fait partie d’une série en cours avec toutes les têtes de liste pour les élections européennes. L’interview complète de Nicolas Schmit sera diffusée sur Euronews le week-end du 17 mai.

▻https://fr.euronews.com/my-europe/2024/05/07/les-accords-de-lue-sur-limmigration-avec-legypte-et-la-tunisie-doivent-

#UE #Tunisia #Egypt #Nicolas_Schmit #Ursula_von_der_Leyen

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En Tunisie, la répression s’accentue sur les migrants subsahariens et les associations qui les soutiennent
►https://www.lemonde.fr/afrique/article/2024/05/08/en-tunisie-la-repression-s-accentue-sur-les-migrants-subsahariens-et-les-ass

https://img.lemde.fr/2024/05/08/0/0/6000/4000/1440/960/60/0/f914743_1715160501916-000-34qt7r8.jpg

En Tunisie, la répression s’accentue sur les migrants subsahariens et les associations qui les soutiennent
Par Nissim Gasteli (Tunis, correspondance)
Il était 2 heures du matin, vendredi 3 mai, lorsque les agents des forces de l’ordre se sont présentés devant le campement de migrants, installé en face du siège de l’Organisation internationale pour les migrations (OIM), dans le quartier des berges du Lac à Tunis. « On était tous couchés, on dormait. D’un coup, il a fallu fuir », se souvient Simon, un exilé camerounais de 21 ans qui préfère utiliser un nom d’emprunt. Lui a réussi à échapper à la police. « Mais ceux qui n’y sont pas parvenus ont été arrêtés. Nous sommes toujours sans nouvelle de certains d’entre eux », dit-il, toujours à la rue. Ils étaient des centaines, originaires principalement de pays d’Afrique de l’Ouest, à dormir dehors dans l’attente d’une assistance de l’OIM pour un retour volontaire dans leur pays. (...)
Plus loin, au bout de la rue, plusieurs centaines d’exilés – des hommes, des femmes et même des enfants majoritairement originaires du Soudan et de pays d’Afrique de l’Est en proie à la guerre – étaient installées dans les allées d’un jardin public en attendant d’obtenir une protection internationale.
D’autres avaient planté leurs tentes à quelques centaines de mètres de là, devant le siège du Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés. Des dizaines de personnes exilées, installées dans la Maison des jeunes depuis à la fermeture du camp de Choucha en 2017, ont également été délogées, dans la banlieue de La Marsa.
Au total, près de 80 mandats de dépôt ont été émis à l’encontre des personnes arrêtées au cours du week-end et au moins plusieurs centaines d’entre elles ont été expulsées vers les frontières du pays, selon plusieurs ONG. Cette évacuation coordonnée et de large ampleur fait suite à d’autres opérations similaires dans la région de Sfax la semaine passée.
Lundi 6 mai, au cours d’un conseil de sécurité, le président Kaïs Saïed a reconnu pour la première fois des expulsions collectives de la part des autorités tunisiennes, précisant que « 400 personnes » ont été renvoyées vers « la frontière orientale », en « coordination continue » avec les pays voisins. « Nous assistons à une répression tous azimuts des populations noires migrantes qui continuent de subir des abus systématiques de leurs droits », dénonce Salsabil Chellali, directrice du bureau de Human Rights Watch à Tunis. Elle souligne que, de manière générale, les arrestations et les expulsions menées par les autorités se font « sans aucune évaluation au cas par cas du statut » des exilés, « en dehors de tout Etat de droit et cadre légal », simplement car « ces personnes sont identifiées comme noires et comme venant de pays africains ».
« Hordes de migrants clandestins »
Depuis le discours du président Kaïs Saïed, en février 2023, au cours duquel il avait désigné les « hordes de migrants clandestins » comme complice d’un complot visant à modifier l’identité arabo-islamique du pays, les autorités tunisiennes ont opéré un virage sécuritaire dans la gestion des migrants africains subsahariens.
La répression à leur encontre s’est élargie ces derniers jours aux organisations de la société civile. Saadia Mosbah, présidente de Mnemty, une association de lutte contre les discriminations raciales, a été arrêtée lundi 6 mai sur la base de la loi relative à la lutte contre le terrorisme et à la répression du blanchiment d’argent et placée en garde à vue.Activiste tunisienne noire et figure de la lutte antiraciste en Tunisie, Mme Mosbah s’était montrée très critique envers les politiques anti-migrants du président Kaïs Saïed depuis plus d’un an. Un autre membre de l’association a été entendu dans le cadre de l’enquête, mais a été laissé en liberté. Leurs bureaux ont été perquisitionnés.
L’organisation Terre d’asile Tunisie (TAT), section tunisienne de France terre d’asile, a elle aussi reçu la visite des fonctionnaires de police dans ses bureaux de Tunis et de Sfax. Son ancienne directrice, Sherifa Riahi, a été entendue puis placée en garde à vue sur la base de la même loi utilisée contre Mme Mosbah, confie au Monde une source sous couvert d’anonymat. Quatre personnes ont été entendues, « sans que cela donne lieu à une arrestation ».
Le président et le vice-président du Conseil tunisien des réfugiés (CTR) ont eux aussi été arrêtés, placés sous mandat de dépôt à l’issue de leur garde à vue. Ils sont accusés d’« associations de malfaiteurs dans le but d’aider des personnes à accéder au territoire tunisien », selon une déclaration du parquet, alors que le CTR assiste le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés dans l’enregistrement des demandeurs d’asile, avec l’aval des autorités en l’absence de loi encadrant le droit d’asile en Tunisie.
Le président du Conseil tunisien des réfugiés (CTR) et l’un de ses collègues ont eux aussi été arrêtés. Selon la radio privée Mosaïque FM, ils sont accusés d’aide à l’hébergement de migrants en situation irrégulière, alors même que cette organisation assiste le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés dans l’enregistrement des demandeurs d’asile, avec l’aval des autorités en l’absence de loi encadrant le droit d’asile en Tunisie.
(...)Dans son discours lundi soir, M. Saïed a fustigé des associations qui « reçoivent d’énormes sommes d’argent de l’étranger ». « Il n’y a pas de place pour des associations qui pourraient remplacer l’Etat », a-t-il affirmé, qualifiant par ailleurs les dirigeants de ces associations de « traîtres » et d’« agents ». M. Saïed a aussi répété « aux chefs d’Etat » et « au monde entier », comme il l’a fait de nombreuses fois, que « la Tunisie n’est pas une terre pour installer ces gens et qu’elle veille à ce qu’elle ne soit pas également un point de passage pour eux vers les pays du nord de la Méditerranée ».
Tout en refusant d’accueillir les migrants, les autorités tunisiennes continuent pourtant de les empêcher de rejoindre l’Europe moyennant un soutien financier et logistique de l’Union européenne. Entre le 1er janvier et le 15 avril, 21 270 migrants ont ainsi été interceptés en mer par la Garde nationale, contre 13 903 sur la même période en 2023, selon les chiffres communiqués par son porte-parole, Houssem Jebabli, à l’agence de presse Nova.

#Covid-19#migrant#migration#UE#tunisie#association#ong#migrationirreguliere#afriquesubsaharienne#discrimination#droit#repression#sante

8 mai 1945 : le massacre de Sétif, Guelma et Kherrata en Algérie - Contre Attaque
▻https://contre-attaque.net/2024/05/08/8-mai-1945-le-massacre-de-setif-guelma-et-kherrata-en-algerie-2

https://contre-attaque.net/wp-content/uploads/2024/05/setif.jpg

Le 8 mai 2024, dans un pays racorni autour de débats xénophobes et d’un roman national frelaté, il reste difficile de parler des crimes commis par l’État français dans ses colonies. Et le gouvernement français soutient « inconditionnellement » d’autres massacres coloniaux, en Palestine cette fois-ci, tout en réprimant implacablement les voix anticoloniales sur son sol.

#colonialisme #Algérie #Sétif #massacre #mémoire

En Ukraine, le Parlement adopte une loi pour mobiliser certains détenus
▻https://www.lemonde.fr/international/article/2024/05/09/en-ukraine-le-parlement-adopte-une-loi-pour-mobiliser-certains-detenus_62322

Les modalités entourant la mobilisation de nouveaux soldats se sont imposées comme l’un des sujets les plus débattus dans le pays depuis le début de l’année. Le calendrier des réformes s’est finalement accéléré au mois d’avril, après des mois de tergiversation au sommet de l’Etat en raison de l’impopularité des mesures.

Volodymyr Zelensky a validé plusieurs lois pour abaisser l’âge légal de la mobilisation de 27 ans à 25 ans, renforcer les pouvoirs des centres de recrutement et augmenter les pénalités pour les réfractaires. Une autre mesure signée en avril oblige les hommes précédemment considérés comme ayant une « aptitude limitée » pour servir à se représenter devant une commission médicale.

Le texte adopté mercredi permet à des détenus volontaires de rejoindre des unités spéciales de l’armée, à condition que leurs libérations conditionnelles soient approuvées par un tribunal. Ils passeront également devant deux commissions médicales afin de juger de leur santé physique et mentale. Seuls ceux n’ayant plus que trois années de prison à purger seront acceptés. En cas de récidive, la partie non purgée de la peine précédente sera ajoutée à la peine prononcée dans le cadre de la nouvelle condamnation. Les prisonniers ukrainiens qui choisiront de rejoindre l’armée serviront aussi longtemps que durera la guerre, ou jusqu’à ce qu’ils soient démobilisés.

▻https://archive.ph/TiN6O
#ukraine #mobilisation #prisonniers

Migration : les États membres s’efforcent de transférer les procédures d’immigration à des États non membres de l’UE

Un groupe d’États membres de l’UE, emmené par la #République_tchèque et le #Danemark, prépare une #lettre à la #Commission_européenne demandant que les migrants qui tentent d’atteindre l’UE soient transférés vers des États tiers sélectionnés avant d’atteindre les #côtes de l’Union — une procédure qui, selon les experts, risque d’être difficile à appliquer dans le cadre de la législation européenne actuelle sur l’immigration.

Selon la lettre obtenue par les journaux tchèques, les signataires appellent à la conclusion d’#accords avec des pays tiers vers lesquels les États membres de l’UE pourraient envoyer les migrants interceptés en mer. L’ensemble de l’UE pourrait alors adopter un modèle similaire à celui conclu en novembre 2023 entre l’#Italie et l’#Albanie.

« Là, une solution permanente pourrait être trouvée pour eux », peut-on lire dans la lettre, comme le rapporte le journal Hospodářské noviny.

Selon ce plan, les migrants qui se dirigent vers l’Europe sans les documents nécessaires n’atteindraient même pas les côtes de l’UE, peut-on également lire dans la lettre.

Le plan prévoit également le transfert des personnes qui se trouvent déjà dans un pays de l’UE, mais qui n’y ont pas obtenu l’asile, suggérant que ces migrants pourraient être emmenés dans un pays tiers, où ils resteraient jusqu’à ce qu’ils puissent être expulsés.

Cette lettre a été rédigée à l’initiative du Danemark et de la République tchèque, et soutenue par plusieurs États membres. Une telle approche est soutenue par la majorité des Vingt-Sept, dont les #Pays-Bas, les États baltes et l’Italie, a appris Euractiv.

L’Italie a été le premier État membre à signer un accord bilatéral avec un pays tiers — l’Albanie — sur l’externalisation des procédures de migration.

« L’#externalisation et la #relocalisation des demandes d’asile ont une triple fonction : lutter plus efficacement contre les organisations criminelles dédiées au #trafic_d’êtres humains, comme outil de #dissuasion contre les départs illégaux, et comme moyen de soulager la pression migratoire sur les pays de première entrée, comme l’Italie, la Grèce, l’Espagne, Chypre ou Malte », a déclaré à Euractiv Italie le sous-secrétaire d’État au ministère italien de l’Intérieur, le député de la Lega Nicola Molteni (Identité et Démocratie).

La #Hongrie est également favorable à une externalisation, mais n’a pas encore signé la lettre. Comme l’a confié un diplomate à Euractiv République tchèque, Budapest est « toxique » et pourrait nuire à la pertinence de la lettre.

Le débat sur l’externalisation a battu son plein peu après l’approbation par le Parlement européen du nouveau pacte européen sur la migration et l’asile, et les États membres devraient formellement approuver le paquet législatif le 14 mai.

L’externalisation des procédures d’immigration sera également abordée lors de la conférence internationale sur l’immigration qui se tiendra à Copenhague lundi (6 mai).

« La conférence sera une bonne occasion de présenter les propositions du groupe de travail dirigé par le Danemark, avec la représentation de la majorité des États membres de l’UE, pour compléter le pacte sur la migration et l’asile après les élections européennes avec de nouvelles mesures, en particulier dans la dimension de la migration extérieure [y compris l’externalisation], basée sur un nouveau type de partenariat aussi complet », a déclaré Hana Malá, porte-parole du ministère tchèque de l’Intérieur, à Euractiv République tchèque.

Les partenariats avec les États membres ne faisant pas partie de l’UE sont également soutenus par la présidente de la Commission européenne, Ursula von der Leyen.

« Parallèlement à la mise en œuvre du Pacte sur les migrations, nous poursuivrons nos partenariats avec les pays d’origine et de transit afin de nous attaquer ensemble aux causes profondes des migrations », a-t-elle déclaré.

Cependant, certains émettent des doutes quant à l’externalisation. C’est notamment le cas des libéraux français.

Pour le député français Sacha Houlié, qui fait partie de l’aile gauche du parti majoritaire du président Emmanuel Macron, Renaissance (Renew Europe), l’externalisation des processus migratoires est aux antipodes du pacte sur la migration et l’asile adopté par le Parlement européen.

« Envoyer des personnes dans des pays qui n’ont rien à voir avec leur pays d’origine, comme l’Albanie ou le Rwanda, pose un problème moral et éthique », a fustigé M. Houlié.

L’externalisation de la gestion des migrations a également été qualifiée d’« inacceptable » par l’eurodéputé italien Brando Benifei, chef de la délégation du Parti démocrate (Partido Democratico, Socialistes et Démocrates européens) au sein de l’hémicycle européen.
Critiques des ONG

Les organisations de défense des droits de l’Homme se montrent particulièrement critiques concernant l’externalisation des procédures d’immigration, y compris l’accord italo-albanais.

« Il est grand temps que les institutions européennes reconnaissent que l’accord entre l’Italie et l’Albanie créerait un système illégal et nuisible, auquel il faut mettre fin. Au lieu d’accroître la souffrance des individus, les autorités devraient garantir l’accès à une procédure d’asile efficace, à un accueil adéquat et à des itinéraires sûrs et réguliers », a souligné l’organisation Amnesty International en février.

Selon l’expert en migration Vít Novotný, la proposition d’externaliser le traitement des demandes d’asile risque d’être difficile à mettre en œuvre, car les règles européennes, même dans le cadre du nouveau pacte migratoire, sont basées sur des procédures d’asile se déroulant uniquement sur le territoire de l’Union.

« Le changement est concevable, la porte est là, mais le chemin juridique est long », a déclaré M. Novotný du Centre Wilfried Martens pour les études européennes à Euractiv République tchèque, soulignant que cette situation est encore spéculative.

Il a expliqué que les propositions sur le retour des demandeurs déboutés pourraient être beaucoup plus faciles à obtenir un consensus et que l’initiative pourrait aider à résoudre le problème de longue date des déportations.

Toutefois, il est essentiel de trouver des pays partenaires adéquats — un problème qui, selon M. Novotný, persiste.

« La question est de savoir dans quelle mesure l’UE a essayé de trouver de tels pays. Il est possible qu’elle n’ait pas suffisamment essayé », a-t-il affirmé.

« Maintenant que même l’Allemagne parle de solutions similaires, ce qui était impensable il y a seulement un an ou deux, il y a peut-être plus de chances de trouver un ou plusieurs pays de ce type. Mais pour l’instant, je ne fais que spéculer », a-t-il ajouté.

M. Novotný a également rappelé les efforts de l’UE en 2018, lorsque le président du Conseil européen de l’époque, Donald Tusk, a déclaré que l’UE avait essayé de se mettre d’accord avec l’Égypte pour reprendre les personnes secourues en mer.

« Et [le président Abdel Fattah] al-Sisi avait répondu très fermement à l’époque qu’il n’y avait pas moyen. Maintenant, cela se fait de manière un peu plus diplomatique, ce qui est probablement une meilleure façon de réussir », a conclu l’expert.

▻https://www.euractiv.fr/section/all/news/migration-les-etats-membres-sefforcent-de-transferer-les-procedures-dimmigr

#UE #Union_européenne #EU #asile #migrations #réfugiés #Europe #externalisation #pays_tiers

En #Tunisie, la #répression s’accentue sur les migrants subsahariens et les associations qui les soutiennent

Originaires d’Afrique de l’Ouest ou de l’Est, plusieurs centaines d’hommes, de femmes et d’enfants ont été expulsées vers les frontières du pays.

Il était 2 heures du matin, vendredi 3 mai, lorsque les agents des forces de l’ordre se sont présentés devant le campement de migrants, installé en face du siège de l’Organisation internationale pour les migrations (OIM), dans le quartier des berges du Lac à Tunis. « On était tous couchés, on dormait. D’un coup, il a fallu fuir », se souvient Simon, un exilé camerounais de 21 ans qui préfère utiliser un nom d’emprunt. Lui a réussi à échapper à la police. « Mais ceux qui n’y sont pas parvenus ont été arrêtés. Nous sommes toujours sans nouvelle de certains d’entre eux », dit-il, toujours à la rue.

Ils étaient des centaines, originaires principalement de pays d’Afrique de l’Ouest, à dormir dehors dans l’attente d’une assistance de l’OIM pour un retour volontaire dans leur pays. « On veut juste rentrer chez nous, assure Simon qui a déposé en décembre 2023 une demande pour être rapatrié au Cameroun. On ne comprend pas pourquoi ils ont fait ça. On était calmes, on n’a agressé personne, on n’a rien fait de mal. »

Plus loin, au bout de la rue, plusieurs centaines d’exilés – des hommes, des femmes et même des enfants majoritairement originaires du Soudan et de pays d’Afrique de l’Est en proie à la guerre – étaient installées dans les allées d’un jardin public en attendant d’obtenir une protection internationale.
Des expulsions collectives

D’autres avaient planté leurs tentes à quelques centaines de mètres de là, devant le siège du Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés. Des dizaines de personnes exilées, installées dans la Maison des jeunes depuis à la fermeture du camp de Choucha en 2017, ont également été délogées, dans la banlieue de La Marsa.

Au total, près de 80 mandats de dépôt ont été émis à l’encontre des personnes arrêtées au cours du week-end et au moins plusieurs centaines d’entre elles ont été expulsées vers les frontières du pays, selon plusieurs ONG. Cette évacuation coordonnée et de large ampleur fait suite à d’autres opérations similaires dans la région de Sfax la semaine passée.

Lundi 6 mai, au cours d’un conseil de sécurité, le président Kaïs Saïed a reconnu pour la première fois des expulsions collectives de la part des autorités tunisiennes, précisant que « 400 personnes » ont été renvoyées vers « la frontière orientale », en « coordination continue » avec les pays voisins.

« Nous assistons à une répression tous azimuts des populations noires migrantes qui continuent de subir des abus systématiques de leurs droits », dénonce Salsabil Chellali, directrice du bureau de Human Rights Watch à Tunis. Elle souligne que, de manière générale, les arrestations et les expulsions menées par les autorités se font « sans aucune évaluation au cas par cas du statut » des exilés, « en dehors de tout Etat de droit et cadre légal », simplement car « ces personnes sont identifiées comme noires et comme venant de pays africains ».
« Hordes de migrants clandestins »

Depuis le discours du président Kaïs Saïed, en février 2023, au cours duquel il avait désigné les « hordes de migrants clandestins » comme complice d’un complot visant à modifier l’identité arabo-islamique du pays, les autorités tunisiennes ont opéré un virage sécuritaire dans la gestion des migrants africains subsahariens.

La répression à leur encontre s’est élargie ces derniers jours aux organisations de la société civile. Saadia Mosbah, présidente de Mnemty, une association de lutte contre les discriminations raciales, a été arrêtée lundi 6 mai sur la base de la loi relative à la lutte contre le terrorisme et à la répression du blanchiment d’argent et placée en garde à vue.

Activiste tunisienne noire et figure de la lutte antiraciste en Tunisie, Mme Mosbah s’était montrée très critique envers les politiques anti-migrants du président Kaïs Saïed depuis plus d’un an. Un autre membre de l’association a été entendu dans le cadre de l’enquête, mais a été laissé en liberté. Leurs bureaux ont été perquisitionnés.

L’organisation Terre d’asile Tunisie (TAT), section tunisienne de France terre d’asile, a elle aussi reçu la visite des fonctionnaires de police dans ses bureaux de Tunis et de Sfax. Son ancienne directrice, Sherifa Riahi, a été entendue puis placée en garde à vue sur la base de la même loi utilisée contre Mme Mosbah, confie au Monde une source sous couvert d’anonymat. Quatre personnes ont été entendues, « sans que cela donne lieu à une arrestation ».

Le président et le vice-président du Conseil tunisien des réfugiés (CTR) ont eux aussi été arrêtés, placés sous mandat de dépôt à l’issue de leur garde à vue. Ils sont accusés d’« associations de malfaiteurs dans le but d’aider des personnes à accéder au territoire tunisien », selon une déclaration du parquet, alors que le CTR assiste le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés dans l’enregistrement des demandeurs d’asile, avec l’aval des autorités en l’absence de loi encadrant le droit d’asile en Tunisie.
« Faire peur aux associations »

Le président du Conseil tunisien des réfugiés (CTR) et l’un de ses collègues ont eux aussi été arrêtés. Selon la radio privée Mosaïque FM, ils sont accusés d’aide à l’hébergement de migrants en situation irrégulière, alors même que cette organisation assiste le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés dans l’enregistrement des demandeurs d’asile, avec l’aval des autorités en l’absence de loi encadrant le droit d’asile en Tunisie.

« C’est un nouveau cap franchi dans la répression, s’alarme Salsabil Chellali. Les autorités veulent faire peur aux associations qui mènent des actions pour atténuer un tant soit peu la souffrance des migrants et demandeurs d’asile et de mettre fin à toute assistance qu’ils peuvent recevoir en Tunisie. Ça ne fait qu’exacerber les conditions vulnérables dans lesquelles ils sont. »

Dans son discours lundi soir, M. Saïed a fustigé des associations qui « reçoivent d’énormes sommes d’argent de l’étranger ». « Il n’y a pas de place pour des associations qui pourraient remplacer l’Etat », a-t-il affirmé, qualifiant par ailleurs les dirigeants de ces associations de « traîtres » et d’« agents ».

M. Saïed a aussi répété « aux chefs d’Etat » et « au monde entier », comme il l’a fait de nombreuses fois, que « la Tunisie n’est pas une terre pour installer ces gens et qu’elle veille à ce qu’elle ne soit pas également un point de passage pour eux vers les pays du nord de la Méditerranée ».

Tout en refusant d’accueillir les migrants, les autorités tunisiennes continuent pourtant de les empêcher de rejoindre l’Europe moyennant un soutien financier et logistique de l’Union européenne. Entre le 1er janvier et le 15 avril, 21 270 migrants ont ainsi été interceptés en mer par la Garde nationale, contre 13 903 sur la même période en 2023, selon les chiffres communiqués par son porte-parole, Houssem Jebabli, à l’agence de presse Nova.

►https://www.lemonde.fr/afrique/article/2024/05/08/en-tunisie-la-repression-s-accentue-sur-les-migrants-subsahariens-et-les-ass
#migrations #anti-migrants #expulsions #expulsions_collectives #réfugiés #arrestations

ping @_kg_

Le mérite à l’épreuve du comparatisme
▻https://laviedesidees.fr/Khanna-Szonyi-Making-Meritocracy

22 auteurs proposent un décentrement bienvenu des notions de #mérite et de méritocratie en étudiant les cas de la #Chine et de l’Inde. Mais la comparaison quasi-explicite avec les États-Unis, qui sous-tend les études réunies dans ce livre, met en question la démarche comparative.

#International #Inde
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20240509_merite.pdf

Migranti, la #Medihospes si aggiudica l’appalto da 133 milioni di euro per i centri in Albania

Il colosso dell’accoglienza in diverse inchieste anche per le condizioni poco dignitose di vita garantite nelle strutture. Il suo amministratore è #Camillo_Aceto, già arrestato a Bari e finito in #Mafia_capitale.

La gallina dalle uova d’oro dei centri per migranti in Albania è finita nelle mani del businessman italiano dell’accoglienza, quel Camillo Aceto il cui nome, negli ultimi vent’anni, è comparso nelle più disparate inchieste della magistratura da un capo all’altro d’Italia e con le accuse più diverse: dalla truffa nelle forniture di pasti alle mense ospedaliere di Bari che lo vide finire agli arresti nel 2003 all’indagine per infiltrazioni mafiose nella gestione del Cara di Mineo in Mafia capitale a svariate indagini per frode in pubbliche forniture da parte delle varie società in cui ha avuto incarichi dirigenziali e che alla fine sono confluite nella Medihospes.

Il colosso dell’accoglienza che gestisce più del 60 per cento di centri migranti in Italia, 3.800 posti letto in 26 strutture, si è aggiudicato il bando milionario per la gestione dei centri che il governo italiano intende aprire in Albania per tenervi, in attesa di rimpatrio, alcune migliaia di migranti provenienti dai cosiddetti paesi sicuri che verranno soccorsi da navi militari italiane in acque internazionali. Ben 133.789.967,55 milioni di euro la cifra che Medihospes incasserà per gestire l’accoglienza dei migranti nell’#hotspot di #Shengjin e nel centrio per richiedenti asilo ( con annesso Cpr) che sorgerà nell’area di #Gjader. La prefettura di Roma ha ritenuto l’offerta di Medihospes, con un ribasso del 4,94 per cento sulla base d’asta, più vantaggiosa rispetto a quelle degli altri due concorrenti selezionati tra oltre 30 aziende: il consorzio #Hera e #Officine_sociali. Per due anni, rinnovabili per altri due, Medihospes dovrà provvedere alle esigenze di vitto, alloggio e servizi basici per i migranti che verranno portati in Albania.

Un’aggiudicazione che continua ad assembrare ombre sull’operazione Albania i cui altissimi costi di partenza (650 milioni) sono già lievitati a quasi un miliardo a fronte di una totale incertezza sui tempi di apertura dei centri. Stando al bando, Medihospes dovrebbe essere pronta per partire il 20 maggio. Peccato che, per quella data, nelle aree di Shengjin e Gjader non ci sarà molto altro oltre alle ruspe. La consegna dei lavori delle opere di urbanizzazione e della realizzazione delle strutture affidata al genio militare è infatti prevista per la fine di ottobre quando la stagione calda degli sbarchi sarà già finita.

Il ruolo di semimonopolio di Medihospes nel mondo dell’accoglienza viene fuori dal report “Centri d’Italia” 2022 fatto da Action Aid e Open Polis sugli ultimi dati forniti dal Viminale: a quella data la cooperativa sociale gestiva 26 strutture in sei regioni: 24 Cas, il Cpa di Udine e l’hotspot di Messina, 3800 posti letto sempre sovraffollati in condizioni spesso oggetto di denunce.

Ex amministratore de #La_Cascina, indagata in Mafia capitale, con sedi e iniziative spesso coincidenti con quelle della #Senis_Hospes, poi diventata Medihospes, Camillo Aceto è sempre caduto in piedi mantenendo un ruolo centrale. «Solo con economie di scala e sacrificando i servizi - osserva Fabrizio Coresi di Action Aid - solo soggetti come Medihospes possono riuscire a realizzare un ribasso consistente e rendersi disponibili a gestire centri come quelli in Albania dove i diritti delle persone accolte non sono al centro».

▻https://www.repubblica.it/cronaca/2024/05/07/news/migranti_appalto_albania_medihospes-422857446

#Albanie #Italie #asile #migrations #réfugiés #coût #appel_d'offre #externalisation #sous-traitance
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ajouté à la métaliste sur l’#accord entre #Italie et #Albanie pour la construction de #centres d’accueil (sic) et identification des migrants/#réfugiés sur le territoire albanais...
►https://seenthis.net/messages/1043873

Le plus grand terminal offshore d’exportation de pétrole approuvé : les activistes s’insurgent contre Biden
▻https://www.les-crises.fr/le-plus-grand-terminal-offshore-d-exportation-de-petrole-approuve-les-act

Selon un défenseur du climat, les communautés riveraines seront à nouveau exposées à des risques de marées noires, d’explosions et de pollution. Source : Truthout, Julia ConleyTraduit par les lecteurs du site Les-Crises Les groupes d’action pour le climat réfutent avec véhémence la thèse de l’administration Biden affirmant que la construction d’un nouveau terminal pétrolier […]

#Mat._Premières #Environnement #Pétrole_offshore #USA #Mat._Premières,_Environnement,_Pétrole_offshore,_USA

https://www.les-crises.fr/wp-content/uploads/2024/05/00-760x400.jpg

Se faire passer pour une victime est un phénomène très fréquent chez les agresseurs.

Les #manipulateurs_pervers inversent les rôles et deviennent les victimes.

#sionistes

Manche : 22 personnes secourues en mer, d’autres ont continué la traversée - InfoMigrants
▻https://www.infomigrants.net/fr/post/56924/manche--22-personnes-secourues-en-mer-dautres-ont-continue-la-traverse

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Manche : 22 personnes secourues en mer, d’autres ont continué la traversée
Par La rédaction Publié le : 08/05/2024
Lundi soir, les autorités maritimes françaises ont porté assistance à une embarcation de migrants traversant la Manche. Au total, 22 personnes ont été secourues. Les autres exilés présents sur l’embarcation ont souhaité poursuivre la traversée jusqu’en Angleterre.C’est après avoir été prévenue qu’une embarcation était en difficulté en mer que la préfecture a mobilisé l’un de ses navires, lundi 6 mai, dans la soirée. Une fois arrivé sur place, le Ridens a porté secours à 22 personnes au large de Gravelines, au nord de Calais.
Mais, lors de l’opération, « plusieurs personnes encore présentes à bord de l’embarcation » ont refusé l’assistance des autorités françaises, selon la préfecture qui n’a pas précisé le nombre de personnes qui sont restées sur le bateau."Lors de certaines opérations de sauvetage, il arrive qu’une partie des migrants refusent d’être secourus par les moyens français. Dans cette configuration, compte tenu des risques encourus par les migrants en cas d’actions contraignantes pour les obliger à embarquer sur les moyens de sauvetage de l’État (chute à la mer, choc thermique, trauma divers), le choix est fait de les laisser poursuivre leur route", précise la préfecture dans un communiqué.
Selon les données publiées par le ministère de l’Intérieur du Royaume-Uni, 98 personnes ont accosté sur les côtes anglaises le 6 mai. Parallèlement, en une semaine, près de 1 000 migrants ont été empêchés dans leur traversée.
Cette opération intervient alors que les drames se multiplient depuis le début de l’année dans la région. Depuis janvier 2024, 16 migrants ont péri dans leur tentative de traversée de la Manche pour rejoindre le Royaume-Uni. Un chiffre en forte augmentation par rapport à l’année 2023 durant laquelle 12 décès avaient été comptabilisés.
La plupart des exilés sont décédés en pleine mer lors de leur traversée, mais d’autres ont trouvé la mort dans les canaux qui se jettent dans la Manche. Les décès dans ces cours d’eau ont été nombreux ces derniers mois. Le 19 mars, le corps d’un Syrien de 27 ans, disparu depuis plusieurs jours, a été découvert dans le canal de l’Aa.Le 3 mars, c’est une fillette de sept ans qui est morte noyée dans ce même cours d’eau après le chavirage d’une petite embarcation chargée de migrants. Cette méthode d’embarquement depuis les canaux affluents de la Manche est de plus en plus utilisée par les exilés pour éviter les contrôles qui ont été renforcés le long du littoral.Le nombre de traversées augmente également. Selon le Home Office britannique, plus de 8 942 personnes ont traversé la Manche depuis le début de l’année 2024. Sur la même période l’année dernière, le nombre était de 6 691 exilés.La journée du 1er mai 2024 constitue un record : plus de 700 personnes ont atteint les côtes anglaises ce jour-là.

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Le contrôle au faciès, une pratique qui vise de plus en plus d’étrangers au Japon
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Le contrôle au faciès, une pratique qui vise de plus en plus d’étrangers au Japon
Par Philippe Mesmer (Tokyo, correspondance)
Avec le nombre d’étrangers en hausse au Japon – ils étaient 3,4 millions en décembre 2023, soit une hausse de plus de 10 % sur un an –, la question du contrôle au faciès fait l’objet d’une contestation croissante dans l’Archipel. Témoignant en avril dans le quotidien de centre gauche Mainichi, un policier resté anonyme avoue en être arrivé à considérer « que les ordres donnés pour “sévir contre les étrangers” – en d’autres termes, les juger sur leur seule apparence – constituaient une violation des droits humains ».
L’agent, qui a passé dix ans dans la police, raconte qu’affecté dans un commissariat local, il devait « cibler les étrangers pour les interroger et vérifier leur carte de résident. Il y avait “un mois de répression des étrangers” au cours duquel il fallait redoubler d’efforts pour vérifier les cartes, mais aussi [les] fouiller pour trouver de la drogue ou des couteaux ». L’ordre provenait de la division des enquêtes criminelles, à la recherche des personnes en situation irrégulière. Ces contrôles ne ciblaient pas de groupes ethniques particuliers, mais, précise le policier, il y avait des préjugés contre « les Noirs ou les Asiatiques du Sud-Est » ou encore les Coréens – la deuxième population étrangère du Japon, longtemps victime de discriminations
Le contrôle au faciès a été condamné en 2020 par le Comité des Nations unies pour l’élimination de la discrimination raciale qui a recommandé d’agir pour le prévenir. Sur l’Archipel, la question a été publiquement soulevée, en décembre 2021, quand l’ambassade des Etats-Unis au Japon s’est inquiétée sur son compte Twitter d’avoir « reçu un nombre croissant de témoignages d’étrangers arrêtés et fouillés par la police sans motif autre que celui du profilage racial ».
Réagissant à ce message, les parlementaires japonais ont demandé à l’Agence de la police nationale de mener une enquête interne. En novembre 2022, cette dernière a reconnu six cas de contrôle inapproprié ou sans raison, sur la base de stéréotypes raciaux. A l’époque, et alors que le Japon interdisait toute entrée en raison de la pandémie de Covid-19, la police avait intensifié les contrôles des étrangers pour trouver ceux en situation irrégulière. Elle ciblait notamment les quartiers à forte population étrangère comme celui d’Okubo à Tokyo.
Une enquête du barreau de Tokyo, menée entre janvier et février 2022 auprès de résidents étrangers, a par ailleurs révélé que 62,9 % des 2 094 personnes interrogées avaient été questionnées par la police au cours des cinq dernières années. Parmi elles, 85,4 % avaient été abordées parce qu’elles étaient étrangères.
Le 29 janvier, trois personnes ont porté plainte contre l’Etat nippon sur cette question. Maurice, un Noir Américain se présentant uniquement sous ce prénom, déplore d’avoir été contrôlé « seize ou dix-sept fois » depuis son arrivée au Japon, il y a dix ans. Zain Syed, Pakistanais devenu Japonais à l’âge de 13 ans, affirme avoir été contrôlé par la police à quinze reprises depuis son installation en 2016 à Nagoya (dans le centre du pays). Or, explique-t-il, ces contrôles renvoient une image négative aux gens. « Je pense qu’il existe une image très forte associant “étranger” et “criminel”. »
Comme les interpellations se déroulent dans la rue, « les gens les voient et peuvent penser que les étrangers sont mal intentionnés. Cela renforce la stigmatisation. Cela va totalement à l’encontre de la politique du gouvernement qui souhaite accueillir davantage d’étrangers », estime Motoki Taniguchi, avocat des plaignants qui attendent une confirmation qu’il est illégal pour les policiers de contrôler une personne en raison de sa couleur de peau ou de sa nationalité. Pour les plaignants, l’attitude des policiers enfreint les principes constitutionnels de non-discrimination raciale et de respect de l’individu, ainsi que la loi japonaise qui exige une raison valable pour un contrôle.

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Pacte européen sur la migration et l’asile : « Un continuum de l’enfermement attend désormais les exilés »
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Pacte européen sur la migration et l’asile : « Un continuum de l’enfermement attend désormais les exilés »
Tribune Claire Rodier Juriste
Parmi les dix textes adoptés par le Parlement européen le 10 avril, aucun n’a pour objet spécifique l’enfermement des étrangers. Pourtant, la détention est omniprésente dans le pacte européen sur la migration et l’asile – ce terme y figure plus de cent cinquante fois –, qu’il s’agisse de « filtrer » les arrivées de migrants aux frontières, de préparer le départ de ceux qui ne peuvent être admis sur le territoire européen, mais aussi d’instruire les demandes d’asile ou même d’organiser l’accueil des demandeurs. Comme si les Etats de l’Union européenne (UE) ne pouvaient répondre aux attentes de ceux qui frappent à leur porte, parmi lesquels un grand nombre fuit des pays en guerre ou en crise, autrement qu’en les mettant derrière des barreaux.
Une directive européenne de 2008, dite « retour », fixe déjà des règles communes permettant que certains étrangers soient privés de liberté, sans avoir été condamnés pour un quelconque délit, si cette mesure est considérée comme nécessaire pour la gestion de leur situation administrative. Une pratique qui existe depuis longtemps en France, avec les centres de rétention, où sont placées des personnes en attente d’expulsion, et les zones d’attente aux frontières, où d’autres sont « maintenues » le temps d’examiner leur cas.
Ces détentions se font sous le contrôle d’un juge et peuvent faire l’objet de recours, même si l’effectivité de ces garanties s’amenuise au fil des réformes législatives. En étendant la possibilité d’enfermer à toutes les étapes du parcours migratoire, le pacte consacre une présomption d’indésirabilité. Un soupçon qui vise principalement les exilés arrivant en Europe par ses frontières méridionales.
Lire aussi la tribune (2023) | Article réservé à nos abonnés « Les centres de rétention sont devenus des lieux de violations systématiques des droits et d’atteintes graves à la dignité humaine »
Car tout le monde n’est pas logé à la même enseigne : lorsqu’en 2022 plus de quatre millions d’Ukrainiens fuyant l’agression russe se sont précipités aux frontières de l’UE, nul n’aurait songé à les mettre dans des camps ou à contrôler leurs déplacements. Dans tous les pays européens, où ils avaient libre choix de s’installer, un dispositif d’accueil a été mis en place en quelques jours pour leur offrir l’hospitalité, sans entraîner de bouleversement majeur.
Au contraire, avec le pacte, pour faire face à ce que certains n’hésitent pas à qualifier de « submersion migratoire » venue du Sud – rappelons qu’on parle de quelque 270 000 personnes arrivées irrégulièrement aux frontières de l’Europe en 2023 et que l’UE accueille moins de 10 % du total des réfugiés dans le monde –, les mêmes ont choisi de généraliser l’« approche hot spot », inventée en 2015 pour bloquer les exilés débarquant alors en grand nombre aux frontières maritimes de la Grèce et de l’Italie.
La combinaison des différents règlements du pacte aboutit à ce que toute personne se présentant, sans les documents exigibles, à une frontière extérieure de l’UE soit systématiquement maintenue sous autorité policière, pendant une période de huit jours destinée au « filtrage » (identification et évaluation de la situation). Cette règle s’impose à tous, demandeurs d’asile et enfants mineurs compris.
A l’issue de cette première phase, elle sera orientée soit vers une procédure de renvoi, soit vers une procédure d’asile à la frontière. Dans les deux cas, la détention se poursuivra. Jusqu’à dix-huit mois, pour ceux qui doivent être expulsés, pendant de longues semaines pour de nombreux autres – alors même que, selon le droit international, la privation de liberté des demandeurs d’asile devrait rester une mesure exceptionnelle. Et si ces derniers sont « relocalisés » pour voir leur demande examinée dans un autre Etat membre de l’UE, c’est encore sous la contrainte que s’effectuera leur transfert dans ce pays.
Sans compter que le respect des délais prévus par le pacte suppose un bon fonctionnement des instances chargées du filtrage, de l’examen des demandes d’asile et du contrôle de ces procédures. Il exige aussi des locaux adaptés à l’accueil des populations concernées. Or, l’expérience des « hot spots » italiens, et surtout grecs, fait craindre que l’impossibilité matérielle de gérer ces différentes contraintes ne perpétue un mécanisme aussi inefficace qu’inhumain.Faute de pouvoir procéder à des expulsions, faute de personnel compétent en nombre suffisant, faute de capacités d’hébergement décent, plusieurs îles grecques de la mer Egée sont devenues, avec l’« approche hot spot », des centres de triage où des dizaines de milliers de personnes – hommes, femmes, enfants, vulnérables et malades mélangés – sont entassées et souvent enfermées, pendant parfois plusieurs années, dans des conditions matérielles et sanitaires en deçà de tous les standards.
En 2019, la commissaire aux droits de l’homme du Conseil de l’Europe Dunja Mijatovic [remplacée en avril par Michael O’Flaherty] rapportait, après une visite, avoir vu « une situation explosive [où] les soins médicaux et les installations sanitaires font cruellement défaut, [et où] les gens font la queue pendant des heures pour recevoir de la nourriture ». Depuis, de nombreux rapports, émanant tant d’organismes officiels que d’organisations non gouvernementales, confirment le caractère structurel des violations des droits dont sont victimes les occupants des « hot spots ».
La massification de la détention instaurée par le pacte ne s’arrête pas aux frontières et n’épargne personne, dès lors qu’on a été obligé, faute d’accès à des voies légales pour voyager, d’emprunter la route de la clandestinité. Car un règlement du pacte sur les conditions « d’accueil » des demandeurs d’asile finalement admis sur le territoire européen prévoit qu’on pourra aussi détenir certains d’entre eux pour éviter les « risques de fuite ».
Bien loin du « système (…) pleinement ancré dans les valeurs européennes et le droit international » qu’avait promis la Commission européenne en 2020 en présentant le pacte, c’est un continuum de l’enfermement qui attend désormais les exilés ayant réussi à franchir les remparts de la forteresse Europe.

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A Copenhague, une conférence sur les partenariats pour l’immigration
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A Copenhague, une conférence sur les partenariats pour l’immigration
Les représentants de plusieurs gouvernements européens se sont retrouvés, lundi, au Danemark, pour discuter des partenariats avec des pays tiers, dans le but de réduire l’immigration en Europe.
Par Anne-Françoise Hivert (Malmö (Suède),
En janvier 2023, le gouvernement danois annonçait renoncer, temporairement, à sous-traiter le droit d’asile au Rwanda. A l’époque, le ministre de l’immigration et de l’intégration, Kaare Dybvad, faisait valoir que son pays souhaitait avancer avec ses partenaires européens, reconnaissant qu’une solution danoise ne réglerait pas le problème auquel faisait face l’Union européenne. « Nous nous sommes aussi rendu compte qu’après nous avoir envoyés balader, de plus en plus de pays semblaient intéressés par ce que nous avions à proposer », explique-t-on aujourd’hui au ministère.
Lundi 6 mai, Copenhague accueillait une conférence internationale sur l’immigration. Plus de 250 responsables politiques et représentants d’organisations internationales, dont le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés, l’Organisation internationale pour les migrations ou Europol, y ont évoqué différents types de « solutions durables », sous forme de « partenariats » avec des pays tiers, destinés à endiguer les arrivées et à accélérer les retours.Le ministre de l’intérieur italien, Matteo Piantedosi, ses homologues autrichien et tchèque, Gerhard Karner et Vit Rakusan, de même que le ministre de l’immigration néerlandais, Eric van der Burg, ont fait le déplacement. La Belgique, l’Allemagne et la Suède étaient, quant à elles, représentées par leurs secrétaires d’Etat à l’intérieur et à l’immigration.
Venue accueillir les délégués, la première ministre sociale-démocrate danoise, Mette Frederiksen, a constaté que « le système actuel de l’immigration et de l’asile s’était de facto effondré », rappelant que le nombre d’arrivées en Europe « était comparable à 2015 ». « Le pacte européen sur la migration et l’asile est une base solide sur laquelle nous pouvons nous appuyer. Mais nous avons également besoin de partenariats plus larges et plus égaux, et d’un engagement en faveur d’une solution durable à long terme », a-t-elle déclaré, en ouverture de la conférence.
Au cours de la journée, il a notamment été question de la loi, adoptée le 23 avril, par le Parlement britannique, qui va permettre au Royaume-Uni d’expulser des demandeurs d’asile vers le Rwanda. Un modèle très controversé, imaginé par le Danemark, qui avait été le premier pays à légiférer, dès 2021, avant de signer un accord de coopération bilatérale avec Kigali en septembre 2022, puis de suspendre son projet d’y délocaliser la prise en charge des demandeurs d’asile et des réfugiés.Copenhague, cependant, n’y a pas renoncé, selon M. Dybvad, qui estime qu’« une coopération européenne commune avec un ou plusieurs pays tiers en dehors de l’Europe devrait réduire l’incitation à y venir ». D’après le gouvernement danois, un tel système serait « plus humain et plus juste », car il réduirait le pouvoir des trafiquants et permettrait d’accorder l’asile à ceux « qui en ont vraiment besoin ».
L’accord migratoire, signé entre l’Italie et l’Albanie, en janvier, a également été évoqué ainsi que les « partenariats stratégiques », passés par l’Union européenne, avec la Turquie, la Tunisie, le Maroc, l’Egypte et la Mauritanie. « Il n’est pas possible de penser que nous pouvons gérer l’immigration seuls au sein de l’UE », a observé Ylva Johansson, la commissaire européenne aux affaires intérieures, vantant le partenariat avec la Tunisie, qui a permis de « réduire d’environ 80 % les départs depuis que l’accord a été signé », en juillet 2023.
Pour autant, pas question de sous-traiter l’asile à un pays tiers : « Ce n’est pas possible dans le cadre du pacte sur la migration » et « cela ne semble pas être un gros succès au Royaume-Uni », a-t-elle asséné. Le ministre autrichien de l’intérieur, M. Karner, n’est pas de cet avis : « Nous n’avons pas besoin d’une, mais de plusieurs solutions », martèle-t-il, affirmant qu’une des priorités, pour la prochaine Commission européenne, devra être de « modifier le cadre réglementaire », notamment « le critère de connexion », qui interdit aux pays européens d’envoyer un demandeur d’asile dans un pays où il n’a aucune connexion.
Conseiller du ministre des affaires étrangères mauritanien, Abdoul Echraf Ouedraogo plaide, lui, pour « une réponse holistique ». La seule solution durable est de « s’attaquer aux facteurs structurels à l’origine de l’immigration, notamment aux inégalités de développement », dit-il, rappelant, par ailleurs, que les pays européens manquent de main-d’œuvre et auraient tout intérêt à faciliter les voies légales d’immigration vers l’UE.

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Des enregistrements en 2019 (10)

Des disques et des musiques récentes. Prendre le temps de s’arrêter, d’écouter des albums. S’éloigner des critères privilégiés par des commerçants, rarement disquaires, ou des productions des majors. Ne pas céder aux algorithmes nos choix.
De multiples éditeurs nous permettent d’écouter des musiques et non de la programmation « profitable ». Quelques disques enregistrés, ici en 2019, au hasard des écoutes.

▻https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/05/08/des-enregistrements-en-2019-10

#musique #jazz